Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

1. Geltungsbereich 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge und Vereinbarungen zwischen DS Epoxi-Wood/Daniel Schwab, im Folgenden Werkvertrag als "Auftragnehmer" genannt, und seinen Kunden, im Folgenden "Auftraggeber" genannt, betreffend künstlerische Arbeiten und Dienstleistungen. 

2. Vertragsgegenstand 

2.1 Der Auftragnehmer erbringt künstlerische Dienstleistungen und Arbeiten gemäß den individuellen Vereinbarungen und Rahmenbedingungen laut Werkvertrag mit dem Auftraggeber. Die genaue Leistungsbeschreibung sowie etwaige Zusatzleistungen werden in einem gesonderten Vertrag festgehalten und können trotzdem in Betracht des künstlerischen Freiraumes sich leicht ändern. 

3. Leistungszeitpunkt und -Ort 

3.1 Der Leistungszeitpunkt wird zwischen den Vertragsparteien verbindlich vereinbart. Der Leistungsort ist im Vertrag festgelegt oder ergibt sich aus der Natur der Leistung. Lieferverzögerungen zu Gunsten der Qualität und auf Grund Lieferverzögerungen wird keine Haftung übernommen. 

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen 

4.1 Die Höhe der Vergütung richtet sich nach den individuellen Vereinbarungen und der Leistungsbeschreibung im Werkvertrag. Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer „Gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht umsatzsteuerpflichtig.”  

4.2 Die Zahlungsbedingungen sind ebenfalls im Vertrag festgehalten. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung folgender Maße: 50% Anzahlung nach Auftragserteilung, zahlbar per Banküberweisung  oder Bar, fällig innerhalb von 3 Tagen. Restzahlung bei Übergabe / Lieferung ab Bordsteinkante in Bar oder per Banküberweisung. 

5. Nutzungsrechte und Urheberrechte 

5.1 Der Auftraggeber erwirbt die vereinbarten Nutzungsrechte an den künstlerischen Arbeiten nur in dem im Werkvertrag festgelegten Umfang. Alle Urheberrechte bleiben beim Auftragnehmer, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart. 

6. Haftung 

6.1 Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht. 

7. Geheimhaltung 

7.1 Beide Vertragsparteien verpflichten sich zur gegenseitigen Geheimhaltung sämtlicher vertraulicher Informationen, die im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werden, sofern keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht. 

8. Rücktrittsrecht 

8.1 Ein Rücktrittsrecht seitens des Auftraggebers ist nur unter folgenden Bedingungen möglich: 

1. schwerwiegende Vertragsverletzungen 

2. Nichterfüllung wesentlicher Vertragspflichten 

8.2 Im Falle eines berechtigten Rücktritts ist der Auftragnehmer berechtigt, für bereits erbrachte Leistungen eine angemessene Vergütung zu verlangen. 

8.3 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls er aufgrund unvorhergesehener Umstände, höherer Gewalt oder anderer gerechtfertigter Gründe die vereinbarten Leistungen nicht erbringen kann. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. 

9. Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt.

3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: 01.2024